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Anfangs Sommer 2010 hat Avenir Suisse im Verlag Neue Zürcher Zeitung das Buch «Souveränität im Härtetest. Selbstbestimmung unter neuen Vorzeichen» publiziert. Darin äussern sich Wissenschaftler aus verschiedenen Disziplinen zum aktuellen und künftigen Zustand der schweizerischen Souveränität. In der öffentlichen Wahrnehmung wurde das Buch vorab als Plädoyer für einen Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union (EU) [...]

Die Ereignisse rund um die Rettung der UBS, die Libyen-Affäre und die Neuauflage der Fichen-Affäre haben eine öffentliche Diskussion über die mangelnde Leistungsfähigkeit der Schweizer Regierung entfacht. In dieser Diskussion wird bald eine Reform unseres Regierungssystems, bald ein Austausch des Regierungspersonals gefordert. Vielleicht lohnt es sich, einmal einen Schritt zurückzutreten und zu beobachten, vor was [...]

Demokratie bedeutet mehr, als dass zu einem bestimmten Zeitpunkt die Volksvertreterinnen und Volksvertreter ihre Hände hochhalten, sodass eine politische Mehrheit ermittelt werden kann. Rationale Mehrheitsentscheidungen verlangen nach einem vorangehenden öffentlichen Diskurs, in dem die unterschiedlichen Interessen und Vorstellungen des Zusammenlebens sorgfältig abgewägt werden. Die Bundesverfassung schreibt denn auch gemäss Artikel 158 die «Öffentlichkeit der Sitzungen» [...]

In der modernen Schweiz haben sich die etablierten Volksparteien entlang vier historischer Konfliktlinien gebildet. Dazu gehören die Konflikte zwischen Kirche und Staat, Zentrum und Peripherie, Stadt und Land sowie Kapital und Arbeit. Die etablierten Parteien reiben sich nach wie vor an diesen Konflikten. Doch ist in den letzten zwei Dekaden Bewegung in die Parteienlandschaft gekommen. [...]

The powerful have been spying on their subjects since the beginning of history, but the subjects can now watch the powerful, at least to a greater extent than in the past (Manuel Castells in «Communication Power»). Zwei Herzen schlagen, ach, in der Brust des Arbeiters an der digitalen Öffentlichkeit. Er hat eine Vision von der Demokratisierung [...]

Ein kluges Büchlein ist anzuzeigen. In der Reihe «Die neue Polis» vom «Verlag Neue Zürcher Zeitung» stellt Georg Kohler, Professor für Philosophie mit besonderer Berücksichtigung der politischen Philosophie an der Universität Zürich, unaufgeregte Reflexionen über die aktuelle Befindlichkeit der Schweiz an. Unter dem Titel «Bürgertugend und Willensnation – Über den Gemeinsinn und die Schweiz» macht [...]

Anfang April hat die Sozialdemokratische Partei (SP) der Schweiz der Öffentlichkeit ihren Entwurf zum revidierten Parteiprogramm (PDF) vorgestellt. Darin verkauft sie die sogenannte Wirtschaftsdemokratie als visionären Kern ihres Programms. In den meisten Medien und bei den Exponenten der anderen Parteien ist der Entwurf auf Ablehnung gestossen. Es ist von einer nostalgischen 68er Vision die Rede [...]

Die Demokratie ist kein Zustand. Sie ist ein Entwicklungsprozess. Begonnen hat er in der Schweiz mit der Beendigung des Sonderbundkriegs und der Gründung des modernen Schweizer Bundesstaats im Jahr 1848. Die letzten Reste einer gottgewollten Herrschaftsordnung wurden überwunden und stattdessen die endgültige Herrschaft des Volkes eingeführt. Mit dem schrittweisen Ausbau der Volksrechte hat sich die [...]

Demokratie heisst bekanntlich die Herrschaft des Volkes. Damit das Volk die Herrschaft aus freien Stücken ausüben kann, müssen aber bestimmte Grundvoraussetzungen erfüllt sein. Gemäss der politischen Ökonomie gehören dazu möglichst viele Anbieter an unterschiedlichen politischen Angeboten. Nur so kann garantiert werden, dass die Konsumenten das politische Angebot wählen, welches ihren persönlichen Präferenzen am meisten entspricht. [...]

Das Bankgeheimnis gehört nicht zum Selbstverständnis einer modernen Schweiz. Wir Bürgerinnen und Bürger dieses Landes können Steuerhinterziehung nicht als allgemein geduldete Handlungsmaxime akzeptieren. Die moderne Schweiz beruht auf einer berechenbaren Politik und sozialem Frieden. Dafür steht unsere stabile Landeswährung. Die moderne Schweiz baut auf gut ausgebildete Fachkräfte und eine moderne Infrastruktur. Dafür steht die Attraktivität [...]